Category: Politik
Südschleswigscher Wählerverband (SSW) will in den Bundestag: Hygge für Berlin
Die Minderheitenpartei SSW aus Schleswig-Holstein will bei der nächsten Bundestagswahl ein Mandat erringen. Ihre Chancen sind nicht schlecht.
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Armin Nassehi über Corona-Demos: “Die Proteste sind eher Popkultur als Politik”
Armin Nassehi erklärt im Interview, warum Zigtausende gegen die Corona-Maßnahmen protestieren und wie die Politik damit umgehen sollte.
Donald Trump: Texanerin gibt Buch mit Twitter-Äußerungen des US-Präsidenten heraus
Trisha Hope gibt Bücher mit sämtlichen Twitter-Äußerungen des US-Präsidenten heraus, um seine Botschaft zu verbreiten. Die Texanerin wartet auf den Tag, an dem er ihr eine persönliche Nachricht schickt.
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Ruprecht Polenz und Heike Wermer: CDU-Streitgespräch zum Wahlrecht mit 16
Ruprecht Polenz, einst CDU-Generalsekretär, und Heike Wermer, Vizechefin der Jungen Union, streiten übers Wahlrecht mit 16. Er ist dafür, sie dagegen. Warum?
Coronavirus: Frank-Walter Steinmeier bedauert Verzicht auf Mund-Nasen-Schutz bei Urlaubsfoto
In der Corona-Zeit hat Bundespräsident Steinmeier auf Fotos verzichtet, weil dabei nicht der Mindestabstand eingehalten werden kann. Im Urlaub hat er sich doch hinreißen lassen – und entschuldigt sich nun dafür.
Nebentätigkeiten: Was Bundestagsabgeordnete nebenher verdienen
Jeder dritte Bundestagsabgeordnete verdient sich etwas dazu. Einige Parlamentarier dürfen über ihre Geschäftspartner schweigen. Eine Verschärfung der Regeln könnte mehr Transparenz schaffen.
Bundeswehr: Annegret Kramp-Karrenbauer will Generäle länger arbeiten lassen
Vorzeitige Pensionierungen von Bundeswehrgenerälen soll es künftig nicht mehr geben. Das hat Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nach SPIEGEL-Informationen entschieden.
Flüchtlinge: NRW-Minister fordert neue Flüchtlingsinitiative von Bund und Ländern
Nach Berlin hat Innenminister Seehofer auch Thüringen einen Alleingang bei der Flüchtlingsaufnahme aus griechischen Lagern untersagt. Nun drängt NRW-Integrationsminister Stamp auf neue Gespräche.